Allgemeine Geschäftsbedingungen

 


der Firma
POOLEXPRESS24
Inhaber: Stefan Minkenberg, Otto-Hahn-Straße 5, 52525 Heinsberg

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle über das Internet in Auftrag gegebenen Bestellungen durch den Kunden der Firma Poolexpress24, Inhaber Stefan Minkenberg, Otto-Hahn-Straße 5, 52525 Heinsberg und werden mit jeder Bestellung anerkannt.

1. Angebote, Vertragsschluss, Leistungs- und Lieferungspflicht

Angebote auf diesen Webseiten sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „BESTELLUNG JETZT ABSCHICKEN“ wird eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren abgegeben. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte EMail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

Das Einhalten einer Lieferfrist ist immer von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Hängt die Liefermöglichkeit von der Belieferung durch einen Vorlieferanten ab und scheitert diese Belieferung aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, so ist er zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz aus diesem Grunde dann nicht zu.

Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Arbeitskampf, Betriebsstörungen, Streik und behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko zuzurechnen sind.

Der Kunde wird in den genannten Fällen unverzüglich über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.

Ersatzlieferungen sind zulässig, wenn ein bestimmter Artikel nicht lieferbar ist. Die  Firma POOLEXPRESS24 sendet dann eine qualitativ und preislich gleichwertige Ware als Ersatz zu (Ersatzartikel). Bei Nichtgefallen kann ein Ersatzartikel porto- und verpackungsfrei zurückgegeben werden.

Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar kein Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Macht die Firma POOLEXPRESS24 von diesem Recht Gebrauch, werden Verpackungs- und Versandkosten nur einmalig erhoben.

Der Verkäufer speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und  AGB per E-Mail zu. Sie werden vor der Bestellung auch zur Kenntnis genommen. Die AGB können jederzeit auch hier einsehen werden. Die vergangenen Bestellungen kann der Kunde im Kunden LogIn-Bereich einsehen.
 

2. Preise und Zahlungsbedingungen

Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Firma POOLEXPRESS24  inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

Für Verpackung und Versand (Versandkosten) werden die folgenden Kosten gesondert berechnet:

Für die Lieferung innerhalb Deutschlands werden pauschal 8,50,- EUR pro Bestellung berechnet. Eine eventuelle Nachnahmegebühr beträgt 7,95 Euro.

·          Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der angegebenen Kosten berechnet.

Der Verkäufer liefert gegen Vorkasse, Nachnahme, PayPal, Kreditkarte ( Visa, Mastercard) oder Barzahlung bei Abholung.

Bei Visa oder Mastercard

Die Kreditkarte wird nach Abschluss der Bestellung mit dem Betreff www.poolexpress24.de  belastet.
 

3.  Widerrufsrecht, Widerrufsbelehrung, Widerrufsfolgen


Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

PoolExpress24,
Otto-Hahn-Strasse 5 in 52525 Heinsberg,
Telefon: 02452 - 1552 - 0, Telefax: 02452 - 1552 - 20,
E-Mail: info@poolexpess24.de,

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung


4. Aufrechnungsverbot und Zurückbehaltungsrechte

Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen Zahlungsansprüche des Verkäufers aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsansprüchen des Verkäufers Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

 
5.  Kostentragungsvereinbarung

Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.


6. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Poolexpress24, Inhaber Stefan Minkenberg.

 
7. Gewährleistung / Garantie

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bei Lieferung zu prüfen und dem Verkäufer Mängel unverzüglich nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitzuteilen. Mängel,  die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind dem Verkäufer unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Im Falle eines Mangels wird der Kunde auf Kosten des Verkäufers entweder das mangelhafte Teil bzw. Gerät zur Reparatur und anschließender Rücksendung an den Verkäufer schicken oder der Käufer wird (auf Verlangen des Verkäufers) das mangelhafte Teil bzw. Gerät bereithalten, damit der Verkäufer die erforderliche Reparatur vornehmen kann (Nachbesserung/Nacherfüllung). Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.

Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien sind der  Produktdokumentation zu entnehmen.

Gekaufte Produkte dürfen nur nach den beigefügten abgedruckten Anleitungen/allgemeinen technischen Hinweisen und Produktinformationen und nach den Regeln der Technik verwendet oder verbaut werden.
 

8. Haftung

Schadensersatzansprüche sind unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, einschließlich unerlaubter Handlungen, ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer, soweit vorstehender Ausschluss nicht greift, allenfalls bis zur Höhe des vorhersehbaren Schadens. Ansprüche auf entgegangenen Gewinn, ersparte Aufwendungen, aus Schadensersatzansprüchen Dritter sowie auf sonstige mittelbare und Folgeschäden können nicht verlangt werden, es sei denn, ein vom Verkäufer garantiertes Beschaffenheitsmerkmal bezweckt gerade, den Käufer gegen solche Schäden abzusichern. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

 

9. Mitteilungen
 
Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) und damit in Textform verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen an.

In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden; d. h., sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung (Datum und Uhrzeit) sowie eine Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom anderen Partner stammend.
 

10. Verpackungsverordung

Gemäß der aktuellen Verpackungsordnung können gebrauchte und restentleerte Verkaufsverpackungen per Post kostenfrei an den Verkäufer zurückgeschickt werden, insofern sie nicht den Grünen Punkt tragen und direkt vom Kunden über das regionale Entsorgungssystem entsorgt werden können. Zu beachten ist, dass Elektrogeräte wie z. B. Filteranlagen nicht in der Mülltonne entsorgt werden dürfen, sondern über örtliche Sammel- und Rückgabesysteme der zuständigen Kommune entsorgt werden müssen.
 

11. Weitere Haftungsbegrenzung

Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Ware übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen der Ware kommen. Fehler in der Produktbeschreibung stellen keinen Qualitätsverlust/Qualitätsminderung der Ware dar.
 

12. Datenschutz

Das Passwort für die Bestellung des Kunden darf nicht an Dritte weitergegeben werden, da dieser sonst auch für die Bestellung des Dritten haftet. Für alle Bestellungen mit dem Passwort des Kunden und daraus resultierenden Forderungen kommt der Kunde auf. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt.
 

13. Sonstiges / Salvatorische Klausel

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Alle Mitteilungen sind in deutscher Sprache zu formulieren. Soweit der Käufer / Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, ist Heinsberg ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten .

Sofern ein Teil des Vertrages, einschließlich der vorliegenden AGB, aus rechtlichen Gründen unwirksam sein oder unwirksam werden sollte, soll hiervon unberührt der restliche Teil des Vertrages bzw. der AGB wirksam vereinbart bleiben. Der unwirksame Teil, die unwirksame Regelung soll in diesem Falle durch eine solche ersetzt werden, die dem, was die Parteien gewollt haben, in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.

Heinsberg im September 2012-09-11 Poolexpress 24, Inhaber Stefan Minkenberg

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